CIVIS mit Sonde hat Ende Mai 2019 – nach der Europawahl – ein Online-Symposium zur Zukunft der CDU gestartet. Wir haben Autorinnen und Autoren aus verschiedenen Strömungen und Ebenen der Partei gebeten, ihre Impulse mit uns zu teilen.
Der damalige stellvertretende Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Stephan Harbarth schrieb in der CIVIS mit Sonde 3–2018:
Antisemitische Parolen scheinen heute wieder Konjunktur zu haben. Dabei sollten wir uns stets die großen Leistungen Adenauers und Ben Gurions zur Aussöhnung beider Völker in Deutschland und Israel vor Augen führen. Ein Aufruf zur Bekämpfung eines jahrhundertealten Phänomens, das eigentlich schon lange ausgestorben sein sollte.
“Quo vadis, CDU?” – Impuls 17: Henrique Laitenberger benennt den Kontrollverlust der Politik als das Grundmuster aktueller Krisen und identifiziert vier politische Prioritäten. In diesen Bereichen müsse die Union im Einklang mit dem christdemokratischen Ethos Kompromisse suchen, die allen Menschen im Land dienen.
Das westliche Konzept von Menschenrechten und offener Gesellschaft muss wieder stärker verteidigt werden, meint der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand. Denn entfachen wir die Fackel der Menschenrechte und der Aufklärung nicht immer wieder neu, wird sie der autoritären Herausforderung nicht standhalten, die von Regimen in China, Russland, Saudi-Arabien oder der Türkei ausgehen. Ein Beispiel: die aktuelle Eskalation in Hong Kong.
“Quo vadis, CDU?” – Impuls 16: Andreas Nick sorgt sich um die Bedeutung des „Primats der Außenpolitik“ als Schicksalsfrage der Nation innerhalb der Union. Statt in einer nostalgisch anmutenden Selbstvergewisserung einer in weiten Teilen überalterten und an sich selbst verunsicherten Partei zu verharren, müsse die CDU eine mutige und zukunftsgewandte Debatte führen.
CIVIS mit Sonde hat in den vergangenen Wochen an dieser Stelle Impulse zur künftigen Ausrichtung christdemokratischer Politik veröffentlicht. Dazu gehört auch, eine klare Grenze gegenüber Allem rechts der Union zu ziehen und rechtem, rechtsextremen Gedankengut, Hetzreden und demokratiefeindlichen Ideen mit aller Entschiedenheit entgegenzutreten. Der Parlamentarische Staatssekretär und ehemalige Generalsekretär der CDU, Dr. Peter Tauber MdB, hat dies im folgenden Artikel getan.
“Quo vadis, CDU?” – Impuls 15: Der sächsische Generalsekretär Alexander Dierks zeigt Wege auf, wie das Hinterlassen von „digitalen Post-it-Zettel“ in sozialen Medien überwunden und durch direkte und interaktive Kommunikation neue Beteiligungsmöglichkeiten geschaffen werden können. Die CDU als Volkspartei stehe vor der Aufgabe, sich für spontanes und themen- oder interessenbezogenes Engagement zu öffnen und Formen zu finden, dieses in das Parteileben gewinnbringend zu integrieren.
“Quo vadis, CDU?” – Impuls 14: Nicolas Sölter rät der Union, nicht über die Konkurrenz, sondern über die eigenen Inhalte zu reden. Er möchte die Gefallsucht überwinden und die politische Auseinandersetzung suchen. Damit fängt er in den eigenen Reihen an und tritt den Progressiven und Cool Kids der Union entgegen.
“Quo vadis, CDU?” – Impuls 13: Carlo Masala wendet sich speziell der außen- und sicherheitspolitischen Ausrichtung der CDU zu. Die Union könne – ja, müsse – sich selbst, den Wählerinnen und Wählern und Deutschland mehr außenpolitischen Klartext und mehr Realismus zutrauen.
“Quo vadis, CDU?” – Impuls 12: „Den jungen Menschen eine Stimme geben.“ Das bezwecken Kim Thy Tong, Merve Gül und David Kirsch mit ihrem offenen Brief an die Parteivorsitzende. Sie präsentieren einen bunten Strauß an Ideen, wie man die junge Generation aktiv in Partei- und Stiftungsarbeit einbinden kann. Sie schlagen konkrete Schritte vor, um digitale Bildung in Schule und Ausbildung zu bringen. Darüber hinaus geben sie Denkanstöße für die Politikfelder, in denen sie sich selber beruflich und politisch bewegen.